Am 27. 7. um 19:00 findet im Sportlerheim wieder der Bürgerstammtisch des Ortsverbandes statt. Er steht diesmal unter dem spannenden Thema “Glaube, der befreit” . Der Gast des Abends, wird Gregor Janik aus Zittau sein. Er ist Sprecher der AG Religion der Linken in Sachsen.
Was in Europa aufgrund der geschichtlichen Entwicklungen eher eine Minderheit innherhalb der Linken darstellt, ist in den armen Ländern der Welt, besonders in Lateinamerika eine wichtige Strömung: Christen und Sozialisten, die sich in Basisgemeinden organisieren, gegen Armut und Unterdrückung, für bessere Bildung, für Menschenrechte, für Arbeit, für Land, für Wasser und für Gerechtigkeit kämpfen, haben geraden in Lateinamerika eine große Bedeutung. »Sozialisten können Christen sein. Christen müssen Sozialisten sein.«, meinte einst Adolf Grimme und auch Karl Barth und viele andere Menschen, Gelehrte und Theologen waren dieser Auffassung. Ihre Lehre kann man unter der dem Begriff “Theologie der Befreiung” zusammen fassen. Einer der bekanntesten Vertreter, Ernesto Cardenal aus Nicaragua, war zum letzten Bundesparteitag in Rostock zu Gast. Wie aktuell ist diese Strömung heute, welche Bedeutung hat sie und wie genau soll man sich das vorstellen, Christ und Sozialist? Das und viele andere Fragen zu diesem Thema, wollen wir am Dienstag zum Stammtisch diskutieren.
Am 29. 6. findet wieder unser monatlicher Stammtisch statt. Dieses Mal wird Rechtsanwalt Martin aus Klingenthal zu Gast sein. Herr Martin hat sich seit einiger Zeit kritisch mit dem Thema Zinsen auseinandergesetzt und stellt an diesem Beispiel sehr eindrucksvoll dar, warum der Reichtum dieser Welt so extrem ungleich verteilt ist. Stattfinden wird der Stammtisch wie gewohnt im Sportlerheim Klingenthal um 19:00. Mitzubringen ist nichts weiter als gute Laune und Mut zur Diskussion.
Am Dienstag dem 25.5. findet um 19:00 wieder der Bürgerstammtisch der LINKEN Klingenthal im Sportlerheim statt. Bei uns zu Gast wird Detlef Streich vom Netzwerk Attac Vogtland sein und über die Arbeit von Attac informieren.
Mitglieder der KSČM und der LINKEN, sowie MdL Andrea Roth und MdB Ilja Seifert
Am 8. Mai trafen sich Mitglieder des Ortsverbands DIE LINKE Klingenthal-Zwota, MdB Dr. Ilja Seifert, MdL Andrea Roth, sowie Genossen der Kommunistischen Partei Böhmen und Mährens, um den gemeinsamen Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, oder wie die tschechischen Genossen sagen, den Tag des Sieges über den Hitlerfaschismus zu begehen. Es wurden gemeinsam nach der Rede eines tschechischen Genossen und Ilja Seiferts Blumen am Grab der ermordeten polnischen Zwangsarbeiter, sowie am Grab der gefallenen Sowjetsoldaten niedergelegt.
Haushalt und Haushaltspolitik sind wichtige Instrumente der Durchsetzung von politischen Entscheidungen und damit der politischen Machtausübung. Haushaltsentscheidungen sind in Bund, Land und Kommune den gewählten Politikerinnen und Politikern vorbehalten worden. Der „Bürgerhaushalt“ ist eine neue Form der direkten Demokratie. Bürgerinnen und Bürger werden an der Erarbeitung, Entscheidung und Kontrolle zum Haushalt für ihre Stadt, Gemeinde oder Landkreis beteiligt. Das bekannteste Beispiel ist der Bürgerhaushaltsprozess (Orcamento Partizipative) in Porto Alegre (Brasilien), der dort 1989 das erste Mal durchgeführt wurde. In Deutschland gibt es inzwischen vielfältige Ansätze von Bürgerinnen und Bürgern zur Demokratisierung von Haushaltspolitik. Im Berliner Bezirk Lichtenberg (260.000 EinwohnerInnen) startete im Jahr 2005 auf Initiative der früheren PDS der erste Bürgerhaushalt in einer deutschen Großstadt. In immer mehr Kommunen wird die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern an der Diskussion des Haushaltes für ihre Kommune gefordert, angewandt oder vorbereitet.
Diese Form der Bürgerbeteiligung ist ein in die Zukunft gesehen offener Prozess. Er wird gemeinsam mit den sich beteiligenden Menschen gestaltet. Sie sollen die Richtungen der Haushaltspolitik sowohl auf der Ausgaben-, als auch auf der Einnahmenseite unmittelbar mitbestimmen. Nicht nur die Verteilung, sondern auch die Aufbringung der Mittel soll schrittweise demokratischer Einflussnahme unterworfen werden. DIE LINKE ist sich sicher: Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an den Belangen ihrer Kommune wird auf Dauer die Solidarität zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen verbessern, die Lebensqualität insbesondere der Schwachen unserer Gesellschaft erhöhen und Lobbyismus und Korruption mindern. Mit den sich immer mehr verschärfenden finanziellen Nöten in den Kommunen begannen sich auch die neoliberalen Parteien für den Bürgerhaushalt zu interessieren. Diese erhoffen sich dadurch aber nur eine höhere Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger für Umverteilungsprozesse und Kürzungen sowie die ehrenamtliche Übernahme von öffentlichen Aufgaben durch Bürgerinnen und Bürger. Sie räumen den Bürgerinnen und Bürgern lediglich die Mitwirkung in Gestalt von Informations- und Anhörungsrechten bei der Beratung über den Haushalt ein.
Ausschlaggebend für das Gelingen der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Haushaltsplanaufstellung, -durchführung und -kontrolle (Bürgerhaushalt) ist aus Sicht der Partei DIE LINKE die gute Beteiligung am politischen Entscheidungsprozess und ein transparentes Verfahren.
DIE LINKE legt besonderen Wert darauf, dass
in allen Phasen die aktive Teilnahme der Einwohnerinnen und Einwohner an den Entscheidungsprozessen und der Schwerpunktsetzung gesichert ist;
eine umfassende und problemorientierte Information der Bevölkerung über die zur Verfügung stehenden Mittel sowie die eigentlich anstehenden Aufgaben erfolgt;
alle Möglichkeiten für eine breite Teilnahme der Bevölkerung geschaffen werden, wobei in den Großstädten auch die Stadtteil- bzw. die Stadtbezirksebene berücksichtigt werden muss;
sich die Kommunalvertretungen selbst verpflichten, dem Votum der Bürgerinnen und Bürger zu folgen.
Die Finanzlage vieler Städte, Gemeinden und Landkreise ist alarmierend. Schlaglöcher, marode Schulen, Sport- und Spielplätze oder Schwimmbäder. Viele Kommunen befinden sich am Rande des Bankrotts. Hauptursache für die prekäre Lage der Kommunalfinanzen ist eine verheerende Steuersenkungspolitik durch die verschiedenen Regierungen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer Konferenz der Fraktion am Wochenende in Essen waren sich einig: Die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen muss wiederhergestellt werden.
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